Schrottimmobilien – „Der Wind dreht sich“

„Der Wind dreht sich“ Es handelt sich um ein bemerkenswertes Originalzitat eines Richters am Landgericht Stuttgart, der mit der Problematik der Schrottimmobilien beschäftigt ist. Tatsächlich erleben wir aktuell in den vergangenen Monaten im Zusammenhang mit der Beurteilung des Vorliegens eines „institutionalisierten Zusammenwirkens“ zur Geltendmachung von Schadensersatz- und Rückabwicklugnsansprüchen gegenüber Banken eine bemerkenswerte Trendwende im Bereich […]

Sensationsurteil des XI. Zivilsenats vom 29.06.2010

Sensationsurteil – Ein mehr als bemerkenswertes Urteil hat der nach wie vor eher bankenfreundliche XI. Zivilsenat am 29.06.2010 ergehen lassen. Dabei wird den Banken ein Fallstrick daraus gedreht, dass die Vertriebsfirmen (in der Regel sogenannte Strukturvertriebe) dem Kunden gegenüber die sogenannte Außenprovision dergestalt aufbürden wollten, als dass sie in einzelnen Verträgen ganz gezielt darauf hinweisen […]

Schadensersatz ist steuerpflichtig

Schadensersatz – Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums stellt klar, dass im Falle der Entschädigung von Anlegern durch Banken für Verluste, die aufgrund von Beratungsfehlern bei Kapitalanlagen geleistet werden, diese durch den Anleger versteuert werden müssen (AZ IV C1-S 2252/10/10010). Eine Entschädigungszahlung stellt immer dann steuerpflichtige Entgelte und Vorteile dar – so das Bundesfinanzministerium – wenn ein […]

Rückzahlungsanspruch wegen mangelhafter Zahlungsanweisung

Die Ausgangssituation ist einfach. Der Erwerber einer Schrottimmobilie wurde von einem Vermittler „aus einer Hand“ beraten. Vollmundig hat der Vermittler erklärt, er „kümmere sich um alles“, auch die Finanzierung der Immobilie. Es wird dann häufig ein Kaufvertrag abgeschlossen, fast zeitgleich ein Darlehensvertrag beim Vermittler unterzeichnet oder von der Bank dem Kunden zur Unterschrift zugesandt, ohne […]

Klagen gegen DKB

Klagen gegen DKB : Dem Vernehmen nach liegen offensichtlich eine Vielzahl von Klagen gegenüber der DKB vor, bei denen in einer immer erkennbareren Zahl von Einzelfällen zumindest erstinstanzliche Urteile entstehen, in denen der jeweilige Erwerber die Oberhand behalten konnte. Dabei tut sich vor allem das Landgericht Berlin hervor, das gegenüber der Tochter der Bayerischen Landesbank […]

Medienangriffe auf DKB

Medienangriffe : Nachdem die Zeitschrift „Die Zeit“ über ihr Online-Portal über Monate hinweg, insbesondere auch mit Mandanten unserer Kanzlei, umfängliche Recherchen durchgeführt hat, die zu von der DKB finanzierten und überteuerten Immobilien geführt haben, gibt es nun ein erhebliches weiteres Medienecho. Sowohl in „WISO“ wie auch in „Frontal21“ kam es zu Berichten über geschädigte Erwerber […]